Irrende Iren

Große Krise, weil die Iren mit Nein gestimmt haben. Für mich zeigt die irische Volksabstimmung nur eines: Volksabstimmungen und Volksentscheide sind nicht für jede Fragestellung geeignet. Denn wenn die Iren eines nicht gemacht haben, dann über den EU-Reformvertrag entschieden. Sie sind unzufrieden mit ihren Politikern und haben ihnen ein Denkzettel verpassen wollen. Ich wage zu behaupten, dass die große Masse der Iren den Vertrag gar nicht kennen und einfach dagegen gestimmt haben weil sich die Politiker dafür ausgesprochen haben. Natürlich sind die Motive nicht messbar, aber dem Wahlkampf der Vertragsgegner kann man entnehmen, dass hier der Reformvertrag nur Mittel zum Zweck war.
Es gibt Fragestellungen, die verlangen nach einer intelligenten Elite – und Politiker gehören trotz aller Schelte eher zu dieser Gruppe, als die gemeine Masse. Der EU-Reformvertrag gehört meiner Meinung dazu. Die Fragestellung ist viel zu komplex, als sie dem Volk mit einem einfachen Ja oder Nein in die Hand zu geben. Eine Volksabstimmung verkommt damit zu reinem Populismus. Ich bin froh, dass es in Deutschland keine Abstimmung gegeben hat. Und den Iren empfehle ich: Tretet aus der EU aus, und nach ein paar Jahren wird das Volk evtl. verstanden haben wie sehr sie von der EU profitiert haben.

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